AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Artrosmed GmbH

Allgemeine Regelungen

§ 1 Geltung der AGB

1. Angebote, Leistungen und Lieferungen der Artrosmed GmbH erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die zwischen Artrosmed GmbH und Auftraggeber über die vom Artrosmed GmbH angebotenen Lieferungen oder Leistungen abgeschlossen sind.

3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Artrosmed GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Auch eine Bezugnahme oder ein Verweis des Auftragnehmers auf Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder eines Dritten stellen keine konkludente Einbeziehung und kein konkludentes Einverständnis mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar.

 4. Jede Ergänzung und Abänderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses selbst.

§ 2 Angebotserstellung

1. Werden zwischen den Vertragsparteien Angaben zum Leistungsumfang vereinbart, so sind diese Angaben (z.B. Maße, Gewicht, Belastbarkeit, und andere technische Daten) und entsprechende grafische Darstellungen (z.B. Pläne, Zeichnungen und Abbildungen) keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck oder dem üblichen Zweck nicht beeinträchtigen.

2. Artrosmed GmbH behält sich Eigentums- und Urheberrecht an allen von ihm abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschlägen sowie im Rahmen der Vertragsverhandlungen dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Pläne, Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Prospekten, Katalogen, Modellen, Werkzeugen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Der Auftraggeber darf diese Gegenstände ohne ausdrückliche Zustimmung von Artrosmed GmbH weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Er hat auf Verlangen von Artrosmed GmbH diese Gegenstände vollständig an sie zurückzugeben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrages führen.

3. Mündliche Zusagen vom Artrosmed GmbH und seiner Mitarbeiter vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt. Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen haben, sofern sie nachweisbar sind, Vorrang (gem. § 305b BGB).

§ 3 Einsicht In der Vertragstext

Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf unserer Seite einsehen. Ihre konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar.

§ 4 Lieferung /Lieferzeit

Die Lieferung erfolgt wie im Bestellvorgang vom Kunden bestimmt. Die Lieferzeit beträgt in der Regel bei Versand im Inland 2-3 Werktage nach Aufgabe der Bestellung an den Versand. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde unverzüglich informiert.

§ 5 Haftungsausschluss bei höherer Gewalt und wegen anderer Gründe, Recht zum Rücktritt, andere Fälle des Lieferverzugs

1.  Artrosmed GmbH schließt eine Haftung für die Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen aus, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Unwetter, , Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, behördliche Maßnahme oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat.

2. Bei solchen Ereignissen, die  Artrosmed GmbH die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die nicht nur vorübergehend sind, ist  Artrosmed GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Auftraggeber infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber Artrosmed GmbH vom Vertrag zurücktreten.

3. In allen anderen Fällen des Lieferverzugs, bestimmt sich der Eintritt des Lieferverzugs nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall, d.h. auch in den Fällen einer verbindlichen Terminabsprache, ist zum Eintritt des Verzugs eine Mahnung durch den Auftraggeber notwendig.

§ 6 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf

Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Mindestbestellwert beträgt 0,01 Euro. Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, übernehmen wir die Kosten der Rücksendung nicht.

§ 7 Gerichtsstand

Bei Verträgen mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz des Verkäufers vereinbart.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Artrosmed GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

§ 8 Datenschutz

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der Übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Stand 31.01.2019